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Proteste bringen Macht-Scharade des Kreml durcheinander

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Proteste bringen Macht-Scharade des Kreml durcheinander

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Das war die Reaktion auf das Ergebnis der russischen Parlamentswahlen: die größten Proteste auf Moskaus Straßen seit dem Ende der Sowjetunion. Ein turbulenter Start für die neue Duma. Zehntausende verdächtigen die Machthaber, die Wahlen manipuliert und gefälscht haben. Sie fordern einen erneuten Urnengang.

Trotz des kalten Winters dürften die Proteste auf der Straße weiter gehen. Die nächste Massenkundgebung ist für Samstag (24.12.)angekündigt. Über der neuen Duma liegt daher der Schatten des Zweifels. Selbst unabhängige Beobachter sprechen von Wahlbetrug. Die Zentrale Wahlkommission annullierte daher die Ergebnisse aus 21 Wahllokalen.

Dies änderte jedoch nichts am Gesamtergebnis. Die Partei Geeintes Russland von Regierungschef Wladimir Putin hält weiter eine knappe absolute Mehrheit. Aber sie verlor die Zwei-Drittel-Mehrheit, die für Verfassungsänderungen notwendig ist.

Eher lakonisch die Reaktion von Staatspräsident Dimitri Medvedew: “Geeintes Russland ist offen für Koalitionen. Wir haben zwar die Mehrheit in der Duma, und es scheint als könnten wir allein regieren, aber wir sollten Bündnisse bilden.”

Solche versöhnlichen Kompromissangebote sind für das Moskauer Führungstandem neu. Aber der Wind hat sich eben gedreht. Vor allem Putin scheint nun aus dem Tritt gekommen zu sein. Er muss mit der schwersten Legitimationskrise seiner zwölfjährigen Herrschaft fertig werden.

Und das, wo er sich doch gerade auf die Rückkehr in seinen alten Job als Staatsoberhaupt vorbereitet.

Der vom Kreml ausgeheckten Scharade zufolge soll dann Medwedew Ministerpräsident werden.

Inzwischen aber scheinen die Karten neu gemischt zu werden. Wer am Ende die meisten Trümpfe in der Hand hält, bleibt abzuwarten.