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Genozid-Leugnung künftig strafbar

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Genozid-Leugnung künftig strafbar

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Frankreichs Nationalversammlung will trotz türkischer Proteste heute über ein umstrittenes Genozid-Gesetz abstimmen.

Der von einer konservativen Abgeordneten eingebrachte Gesetzesvorstoß schreibt hohe Strafen für diejenigen fest, die von Frankreich offiziell anerkannte Genozide leugnen: “Die Türkei sollte uns keine Lektionen erteilen. Die Tatsache, das die Türken Delegationen entsenden um uns einzuschüchtern, obwohl wir nur ein Gesetz beschliessen, das Franzosen in Frankreich betreffen wird, nicht das Ausland,- das zeigt einfach das die Türkei nicht aufrichtig ist.”

Von der Türkei wird der Vorwurf des Genozids als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestritten.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Frankreich gewarnt, dass die Verabschiedung des Gesetzes harte Konsequenzen haben würde:“Ich möchte klar betonen, dass dieser absurde Schritt des französischen Präsidenten, mit dem er seine Wahlen gewinnen will, die türkisch-französischen Beziehungen nachhaltig beschädigen wird.”

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben.

Paris hatte die Verbrechen bereits 2001 zum Völkermord erklärt hatte.

In Frankreich leben heute rund eine halbe Million armenischstämmige Menschen.