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Medwedew schlägt neue Töne an

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Medwedew schlägt neue Töne an

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Kremlchef Dmitri Medwedew hat mit der Ankündigung von Reformen für Überraschung gesorgt. Die Gouverneure in den Regionen sollen wieder direkt vom Volk gewählt, und nicht vom Kreml bestimmt werden.

Gennadi Sjuganow, dem Vorsitzenden der kommunistischen Partei, ist das nicht genug: “Ich habe kein Wort darüber gehört, woher Geld kommen wird, um unsere Probleme zu lösen. Oder darüber, wie wir Wirtschaftsbereiche entwickeln können, damit Geld in den Haushalt fließt.”

Gennadi Gudkow von der Partei Gerechtes Russland klagte: “Es gibt keine Kontrolle über die Regierung. Der Präsident hat diesem Thema nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt, er hat es nur kurz erwähnt. Dabei fehlen uns Mechanismen, die sonst weltweit üblich sind. Normalerweise üben das Parlament und die freien Medien eine Kontrollfunktion aus.”

Nicht nur die Opposition ist skeptisch, auch viele Russen machen sich keine Illusionen und glauben, dass der Präsident nächstes Jahr wieder Wladimir Putin heißen wird. Eine Beamtin sagte: “Ich glaube, Putin wird trotzdem gewählt. Er hat sich seine Macht gut aufgebaut. Viele Leute haben mit Politik nicht viel am Hut, sie informieren sich nicht. Sie werden für Putin stimmen, weil sie ihn kennen.”