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Türkei empört über französisches Genozid-Gesetz

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Türkei empört über französisches Genozid-Gesetz

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Die Verabschiedung des Gesetzes über die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern hat die französisch-türkischen Beziehungen schwer belastet. Nur wenige Stunden nach dem Beschluß des Nationalversammlung berief die Türkei ihren Botschafter auf unbestimmte Zeit zu Konsultationen zurück. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte zudem an, die politische militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Frankreich auszusetzen. “Die Ausnutzung türken- und islamfeindlicher Parolen für persönliche Ambitionen, zum Gewinn der französischen Präsidentschaftswahl, ist besorgniserregend, nicht nur für Frankreich, sondern auch für Europa und seine universellen Werte”, erklärte Erdoğan in seiner ersten Stellungnahme.

In Armenien wurde das französische Vorgehen begrüßt. Die Regierung dankte Frankreich für das Gesetz. Die Armenische Revolutionäre Föderation, eine radikale Regierungspartei, die besonders stark von der armenischen Diaspora unterstützt wird, forderte, alle EU-Staaten sollten ähnliche Gesetze verabschieden. Das Gesetz schränke nicht die Meinungsfreiheit ein, sondern erfülle die EU-Richtlinie zu Völkermorden.

Im Ersten Weltkrieg wurden im Osmanischen Reich nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei wehrt sich dagegen, dass die Massaker als Völkermord eingestuft werden, ihrer Auffassung nach handelt es sich Kriegsgreuel.