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Führt Assad Beobachter hinters Licht?

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Führt Assad Beobachter hinters Licht?

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In Syrien haben Oppositionelle der Assad-Regierung vorgeworfen, die vor kurzem eingereisten Beobachter der Arabischen Liga zu täuschen.

So sollen nach Angaben von Human Rights Watch politische Gefangene zu Hunderten aus Haftanstalten in militärische Einrichtungen gebracht worden sein, zu denen die Experten der Beobachtermission keinen Zugang hätten.

Ein syrischer Sicherheitsoffizier schätzte die Zahl der Gefangenen demnach auf mindestens 400 bis 600. Syrien hatte sich lange gegen die Beobachtermission gesträubt. Kurz nach der Zustimmung aber habe der Offizier die Anordnung zu einem außerplanmäßig Transfer der “wichtigen Gefangenen” erhalten. Ein Gefangener berichtet der Organisation, es seien keine einfachen Kriminelle weggebracht worden, “sondern Menschen, die mit Journalisten zusammengearbeitet haben, Überläufer oder solche, die bei den Protesten mitgemacht haben.”

“Die Arabische Liga muss die Täuschung der syrischen Regierung umgehen, indem sie darauf drängt, den vollen Zugang zu allen Einrichtungen zu bekommen, in denen Gefangenen gehalten werden”, forderte die Nahost-Beauftragte von Human Rights Watch, Sarah Leah Whitson.Außerdem berichtete die Organisation, syrische Soldaten würden sich als Polizisten verkleiden, um so weiter gegen die Bevölkerung in Homs vorgehen zu können.“Soldaten Polizeiuniformen anzuziehen, das erfüllt nicht die Forderung der Arabischen Liga, das Militär abzuziehen”, sagte Whitson. Die Organisation sei im Besitz von Dokumenten, die belegten, dass Personal vom Verteidigungs- zum Innenministerium verlegt worden sei.

Die USA drohten unterdessen mit “weiteren Schritten”, sollte Syrien der Liga die Zusammenarbeit verweigern.Wie auch Russland forderte Washington Syrien auf, die Beobachter nicht zu behindern. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte nach Angaben des arabischen Senders “Al-Dschasira”, die Delegation müsse sich bei dem geplanten Besuch vom mehr als 100 Krisenherden so frei wie möglich bewegen können. Aus dem US-Außenministerium hieß es: “Wenn das syrische Regime weiter die Anstrengungen der

Arabischen Liga missachtet und sich widerspenstig zeigt, wird die Weltgemeinschaft andere Mittel in Erwägung ziehen, um syrische Zivilisten zu schützen.” Welche Maßnahmen das genau sind, ließen die Diplomaten offen.

Seit Monaten fordert die syrische Opposition die Einrichtung einer Schutzzone an der Grenze zur Türkei. Entsprechende Initiativen im Weltsicherheitsrat werden bislang aber vor allem von den Vetomächten Russland und China gebremst.

Die Beobachter-Delegation der arabischen Liga will neben Homs auch weitere Unruheregionen wie Hama, Idlib und Daraa besuchen.

Bis Ende Januar sollen 150 Experten der Arabischen Liga in Syrien sein und den Abzug der Armee aus den Städten überwachen. Ehrgeiziges Ziel der Mission ist es, durch Vermittlung das Blutvergießen zu beenden, das während des Arabischen Frühlings seinen Anfang nahm.Mehr als 5000 Menschen kamen nach Schätzungen der Vereinten Nationen beim Aufstand gegen Assad in den vergangenen Monaten ums Leben.