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EU plant Ölembargo

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EU plant Ölembargo

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Die EU plant offenbar, gegen den Iran ein Ölembargo zu verhängen. Wie aus EU-Kreisen bekannt wurde, soll ein entsprechender Beschluss bis Ende Januar gefasst werden. Bisher seien die Details jedoch noch offen. Die Mehrheit der Staaten wolle ein Embargo sofort in Kraft treten lassen, einige Länder erst in wenigen Monaten. Zudem werde außerdem noch diskutiert, wie weit Sanktionen gegen die Zentralbank des Iran gehen können. Damit würde die EU dem Beispiel der USA folgen, die neue Sanktionen in Kraft gesetzt hatten.

Kritik dagegen kommt aus China, dem wichtigsten Handelspartner des ölreichen Landes. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte: “Nationales Recht darf nicht über internationales Recht gestellt werden. Es sollten nicht einseitige Sanktionen gegen ein Land verhängt werden. China erhält wie viele andere Länder seine Wirtschafts- und Energiebeziehungen weiter aufrecht. Diese Beziehungen verletzten nicht die Regulierungen des UN-Sicherheitsrates.”

Unterdessen geht der Schlagabtausch zwischen den USA und dem Iran in eine neue Runde. Teheran warnte die USA erneut vor einer militärischen Präsenz im Persischen Golf. Streitpunkt ist ein US-Flugzeugträger der jüngst erst aus dem Persischen Golf verlegt wurde. Teheran hatte vor einigen Tagen gedroht im Fall von neuen Sanktionen die Straße von Hormus zu blockieren. Die Meerenge ist eine der wichtigsten Ölhandelsrouten weltweit.