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Opposition in Syrien will Abzug der Beobachter

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Opposition in Syrien will Abzug der Beobachter

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Die Beobachter der Arabischen Liga sind in Syrien – aber an der Gewalt dort hat sich nicht viel geändert.
Die Opposition kritisiert den Einsatz daher und verlangt inzwischen sogar schon den Abzug der Beobachter. Diese Forderung hat jetzt auch die
“Freie Syrische Armee” bekräftigt, die Truppen der Überläufer aus der regulären Armee.
 
Die Liga selbst verweist aber darauf, dass der Einsatz zunächst einen Monat dauern solle – in dieser Zeit könne sich einiges ändern. Aus Katar kommt aber die Feststellung, dass bei dem Einsatz der Beobachter Fehler gemacht worden seien. Nach einem Treffen mit dem UNO-Generalsekretär sagte Katars Regierungschef Hamad Dschassim al-Thani, man wolle von den Vereinten Nationen technische Hilfe. Einzelheiten zu der Art der Fehler nannte er nicht.
 
Syriens Regierung teilte jetzt mit, sie lasse mehr als fünfhundert Menschen frei, die während der Unruhen verhaftet worden seien – nach gut siebenhundert letzte Woche. Nach Ansicht von Regierungsgegnern werden die Beobachter der Arabischen Liga aber an der Nase herumgeführt: Das gelte auch für solche Freilassungen.
 
Der in die Türkei geflohene Oppositionelle Mohammed Faiso sagt zum Beispiel, dabei kämen Menschen frei, die erst kurz zuvor wahllos eingesammelt worden seien – aber keine politischen Gefangenen, die an den Protesten gegen die Machthaber beteiligt gewesen seien.
 
Außerdem wurden nach Oppositionsangaben Armeefahrzeuge umlackiert und als vermeintliche Polizeiautos weiter in den Städten eingesetzt, aus denen sie nach der Vereinbarung mit der Arabischen Liga hätten abgezogen werden müssen.
 
Nach der heftigen Kritik an dem Einsatz will die Arabische Liga nun bei einem Treffen am Wochenende eine Zwischenbilanz ziehen. Dazu kommen am Sonntag unter Führung Katars die Außenminister Algeriens, Ägyptens, Saudi-Arabiens, Omans und des Sudans zusammen.
 
Die Vertretung der Opposition im Exil, der Syrische Nationalrat, dämpfte Hoffnungen auf eine Einigung mit der Opposition in Syrien selbst. Der Nationalrat erklärte, er habe sich mit dem dortigen Nationalen Koordinationskomitee NCC nun doch nicht auf politische Leitlinien einigen können.
 
Das NCC ist bei der Protestbewegung wenig beliebt, weil es lange Zeit auf einen Dialog mit den Machthabern setzte und jede ausländische Intervention ablehnt. Ende Dezember hatte es noch geheißen, der Nationalrat habe sich mit dem NCC auf einen Fahrplan für die Zeit nach dem derzeitigen Staatspräsidenten Baschar Assad geeinigt.