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Türkei: Basbug-Festnahme Ablenkung oder Chance?

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Türkei: Basbug-Festnahme Ablenkung oder Chance?

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Mit der Verhaftung des früheren Generalstabschefs Ilker Basbug hat die islamisch-konservative türkische Regierung ihre Gangart im Machtkampf mit dem säkularen Militär verschärft. Basbug soll Umsturzpläne geschmiedet haben, im Internet Stimmung gegen die Regierung gemacht haben, so die Vorwürfe. Im Norden Istanbuls sitzt Basbug nun in einem Hochsicherheitsgefängnis in U-Haft, die Putschvorwürfe gegen ihn wies der 68jährige als tragikomisch zurück. Staatspräsident Abdullah Gül sagte in einer Stellungnahme:

“Es gibt ein Rechtssystem in der Türkei. Wir wurden Zeugen einer rechtmäßigen Strafverfolgung im Rahmen dieses Rechtssystems. Ich betone zu allererst, dass hier niemand ohne ein Gerichtsurteil als Krimineller bezeichnet werden kann.”

Der Vier-Sterne-General Basbug soll laut den Anklägern als Kopf einer Terrororganisation einen Putsch gegen die Regierung von Ministerpräsident Erdogan geplant haben. Erdogan wiederum unterwirft das türkische Militär immer stärker der zivilen Kontrolle. Während EU-Kommissar Stefan Füle in der Festnahme die Chance auf eine Demokratisierung der Türkei sieht, sagte der türkische Oppositionsführer Kilicdaroglu laut Presseberichten, mit der Verhaftung wolle die Regierung Erdogan nur von dem jüngsten verheerenden Luftangriff mit 25 Toten im Südosten der Türkei ablenken.