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Ban vermisst Syrien-Strategie im UN-Sicherheitsrat

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Nahezu in Schussweite Syriens hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die internationale Gemeinschaft aufgefordert, im Umgang mit der Revolte in Syrien endlich zu einem geschlossenen Auftreten zu finden.

Während syrische Sicherheitskräfte in den Provinzen Homs und Hama nach Oppositionsangaben nach dem Freitagsgebet mindestens sieben Menschen erschossen, forderte Ban im benachbarten Libanon Präsident Bashar al-Assad auf – zum wiederholten Mal – wie er betonte, das Blutvergießen zu stoppen. Bisher habe er nur leere Versprechungen gemacht.

Mitte der Woche hatten türkische Zöllner nach Regierungsangaben vier iranische Lastwagen vor der syrischen Grenze gestoppt, in denen sie Militärmaterial vermuteten. Vor der Küste Zyperns wurde zudem ein Schiff gesichtet, das Munition aus Russland nach Syrien bringen sollte.

Ban sagte, der UN-Sicherheitsrat müsse endlich Assads Verhalten in Rechnung stellen und gemeinsam nach einem Ausweg aus der Krise suchen.

Das mächtigste UN-Gremium ringt seit Monaten um eine Syrien-Resolution. Doch Russland blockiert jede öffentliche Kritik an seinem Verbündeten in Damaskus, China zieht mit.

Für Assad und seine Anhänger ein Signal, unbedingt an der Macht festzuhalten.

Ankara und Washington würden bereits an

Interventions-Szenarien wie in Libyen arbeiten, etwa einer Flugverbotszone, argwöhnt

der ehemalige Leiter des russischen Inlandgeheimdienstes (FSB) und jetzige Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Nikolai Patruschew.

Das Auswärtige Amt in Berlin konstatiert eine verschärfte Sicherheitslage in Syrien. Alle Deutschen seien eindringlich aufgefordert, das Land sofort zu verlassen.

Mitte kommender Woche (19. Januar) steht der Schlussbericht der Syrien-Beobachter der Arabischen Liga an – ihr Generalsekretär der Liga Nabil al-Arabi hat Angst vor einem Bürgerkrieg.

mit Reuters, dpa, AFP, AP