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Was kommt nach dem "Arabischen Frühling"?

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Was kommt nach dem "Arabischen Frühling"?

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in Zusammenarbeit mit dem Europaparlament der Jugend

“Glauben Sie, dass als Resultat des arabischen Frühlings in den betreffenden Ländern demokratischere Regierungen an die Macht kommen?”

Es antwortet Pascal Boniface, Direktor des Instituts für internationale und strategische Studien.

“Ich glaube, man muss die konkrete Situation in den Ländern unterscheiden. Die ist nicht überall gleich. In Tunesien haben wir eine echte Revolution gehabt, die zu einer Verfassung führt, geschrieben von einer gewählten verfassungsgebenden Versammlung. Trotz einiger Probleme kann man annnehmen, dass Tunesien auf einem guten Weg ist. Anders in Ägypten. Dort gab es eine Revolution, dennoch besteht ein Militärstaat. Dort wird immer noch um die Machtverteilung gestritten zwischen der Armee, die nichts abgeben will, und der Bevölkerung, die mehr verlangt. Und mit der Überraschung, dass die Moslembrüder so viele Stimmen bekamen und mehr noch die Salafisten, die für die Freiheiten noch gefährlicher sind. Die Lage in Ägypten ist sehr viel unklarer, auch wenn man einräumen kann, so hat eine Minderheit der Ägypter entschieden.

Libyen – drittes Beispiel. Hier handelt es sich nicht um eine Revolution sondern um einen Bürgerkrieg, in dem westliche Staaten Partei ergegriffen haben. Nun muss man sehen, wie hier nach dem Bürgerkrieg eine Aussöhnung gelingt zwischen den verschiedenen Fraktionen. Oder ob mit dem Tod von Gaddafi die staatliche Einheit dahin ist. Jedenfalls flackern die Feindseligkeiten wieder auf. Natürlich ist eine Macht, die mit Hilfe von ausländischem Militär zustande kam, weniger stabil als jene, die auf einer eigenen Volksbewegung basiert. Und in Syrien sieht es noch wieder anders aus, weil dort die Unterdrückung noch weitergeht und sogar stärker wird. Gleichzeitig aber leistet das syrische Volk Widerstand und fordert den Rücktritt von Bschar al-Assad – trotz aller noch so heftigen Unterdrückung. Man kann sich denken, dass Baschar al-Assad zum Scheitern verurteilt ist, denn in unserer globalisierten Zeit kann sich niemand mehr durch Unterdrückung an der Macht halten. Er hat die Gelegenheit zur Öffnung verpasst, zu Reformen, obwohl er die versprochen hat. Eingehalten hat er nichts. Darum ist sein Regime zum Scheitern verurteilt. Man weiss natürlich nicht, wielange das noch dauern kann, und wie viele Menschen noch sterben müssen, ehe Assad abtritt.”

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