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Schulz will Europaparlament stärken

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Schulz will Europaparlament stärken

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Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist der neue Präsident des Europaparlaments. Für den bisherigen Fraktionschef der Sozialdemokraten stimmten gut 55 Prozent der anwesenden Parlamentarier in Straßburg. Schulz tritt die Nachfolge des konservativen Polen Jerzy Buzek an führt die europäische Volksvertretung für die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Europawahl 2014. Der britische Konservative Nirj Deva sowie die Liberale Diana Wallis waren die beiden anderen Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten. Sie kritisierten, dass sich bei der Besetzung des Amts Konservative und Sozialdemokraten traditionell abwechseln. Die Vereinbarung darüber, wer der Präsident werde, sei institutionalisiert worden, so Wallis. Es stelle sich daher die Frage, warum man eigentlich noch Regelungen für eine Wahl brauche. Deva betonte nach der Abstimmung die demokratischen Traditionen Europas. Und dass es der Wahlen bedürfe. Die makellose Wahl Schulz’ zum Präsidenten des Europaparlaments habe dieser ihm, Deva, zu verdanken, der ihn herausgefordert habe.

Schulz will dem Parlament eine stärkere Stimme geben.