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Orban zeigt sich kompromissbereit

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Orban zeigt sich kompromissbereit

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Im Streit mit Brüssel hat Ungarn Kompromissbereitschaft signalisiert. Ministerpräsident Viktor Orban sagte vor dem Parlament in Straßburg, man wolle die Probleme schnell lösen. Die EU-Kommission hat drei Verfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht. In Straßburg hagelte es Kritik: “Mir liegt ein Dokument vor, aus dem 30 Verstöße gegen die Europäischen Verträge hervorgehen”, so Guy Verhofstadt, Chef der Liberalen. Ich bin erstaunt zu hören, dass es in Ungarn keine Schwierigkeiten, keine großen Probleme gibt.” Auch Daniel Cohn-Bendit von den Grünen sparte nicht mit Kritik: “Es stimmt, dass es eine Erneuerung gibt, doch eine solche kann in die richtige oder in die falsche Richtung gehen. Wir sagen Ihnen, dass Sie den Weg Chavez’, Castros und der anderen totalitären und autoritären Regierungen eingeschlagen haben, die wir im Grunde gemeinsam mit Ihnen bekämpfen wollen.” Orban ging weder auf die Kritik ein, noch äußerte er sich zu Streitthemen wie der Unabhängigkeit der Zentralbank: “Wir haben christliche Gefühle. Teil einer Nation zu sein, ist ein wichtiger Wert, die Familie ist ebenfalls wichtig. Möglicherweise gibt es viele in diesem Haus, die anders fühlen, doch ich bin davon überzeugt, dass unsere Einstellung eine europäische ist und dass wir die Freiheit haben, uns zu ihr zu bekennen.“ In der kommenden Woche wird Orban zu einem Gespräch mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Brüssel erwartet.