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Orban signalisiert Kompromissbereitschaft

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Orban signalisiert Kompromissbereitschaft

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg gegen Vorwürfe verteidigt, seine Regierung verstoße gegen demokratische Grundsätze.

Die Europäische Kommission hatte deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. “Wir fordern die ungarische Regierung auf, deutlich zu demonstrieren, daß sie sich den Prinzipien von demokratischer Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt”, sagte Kommissionspräsident Barro.

“Ungarn ist ein Beispiel dafür, was geschehen kann, wenn Krisen mit autoritären Tendenzen und nationalistischer Isolation zusammentreffen”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen Guy Verhofstadt. “Wir sagen Ihnen, Sie bewegen sich in die Richtung von Chavez, Castro und den anderen totalitären Autokraten”, meinte der Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion Daniel Cohn Bendit.

Orban signalisierte in der Debatte Kompromissbereitschaft, nahm aber nicht konkret Stellung zu den einzelnen Vorwürfen gegen seine Regierung. “Ich habe heute in einem Brief an Kommissionspräsident Barroso meine Auffassung dargelegt, dass die von der Kommission angesprochenen Probleme einfach gelöst werden können. Sie können rasch behoben werden”, versicherte Orban. S

Unterstützung erhielt Orban von seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk. Die Reaktion Europas auf die Vorgänge in Ungarn sei stark übertrieben.