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Streit um Patente: erneute Niederlage Samsungs gegen Apple

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Streit um Patente: erneute Niederlage Samsungs gegen Apple

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Im Kampf um Technologie-Patente hat Samsung in Deutschland erneut eine Niederlage gegen Apple erlitten. Ein Mannheimer Gericht wies eine Klage der Südkoreaner zurück.

Über eine mögliche Berufung habe Samsung noch nicht entschieden, sagte ein Konzernsprecher. Das Urteil betreffe nur eines von mehreren Patenten, zu denen Samsung in Mannheim Klage eingereicht habe.

Das Gericht wollte sich vor einer Stellungnahme Apples nicht zu dem Urteil äußern. Das Mannheimer Verfahren um Mobilfunktechnologien ist eins von dreien in Deutschland. Auf der ganzen Welt bemühen die beiden Elektronikkonzerne in ihrem Kampf um Geschmacksmuster und Technologiepatente die Gerichte.