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EU-Kommission für "Recht auf Vergessen" im Internet

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EU-Kommission für "Recht auf Vergessen" im Internet

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Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung will die EU-Kommission im Internet durchsetzen. Der Nutzer habe ein Recht, zu wissen, welche seiner Daten im Umlauf seien, so EU-Grundrechtekommissarin Viviane Reding. Und ein “Recht auf Vergessen” – besonders Soziale Netzwerke müssten Daten in Zukunft auf Wunsch ihrer Nutzer auch wieder löschen.

Viviane Reding:

“Die Bürger müssen wissen, was mit ihren Daten passiert. Zweitens: Ihre Nutzung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Bürger.”

Außerdem seien einheitliche Europaregeln nötig.

Einige EU-Länder waren zum Beispiel gegen das ungefragte Bildersammeln von Google Street View eingeschritten, andere nicht.

Das angestrebte “Recht auf Vergessen” belächeln Internetexperten, etwa der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz, als Ergebnis eines “beinahe naiven Verständnisses von Technik”.

Die Vorschläge der EU-Kommission für eine verbindliche Datenschutzverordnung benötigen die Zustimmung von Europaparlament und EU-Staaten.

mit AFP, dpa