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Wann kommt die nächste EU-Erweiterungsrunde?

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Wann kommt die nächste EU-Erweiterungsrunde?

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In einer Volksbefragung haben die Bürger Kroatiens am vergangenen Sonntag für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union gestimmt. Mitte des nächsten Jahres wird das Balkanland, das sich vor zwei Jahrzehnten vom ehemaligen Jugoslawien löste, das jüngste Mitglied der EU sein. Zuletzt waren 2007 Rumänien und Bulgarien der Union beigetreten, die in ihren Anfängen nur sechs Mitgliedsländer hatte. Inzwischen sind es 27, mit Kroatien werden es 28 sein. Und sie wird weiter wachsen: Brüssel führt Beitrittsverhandlungen mit Island und mit der Türkei. Auf dem Balkan ist Mazedonien Beitrittskandidat, Albanien und Serbien haben entsprechende Anträge gestellt, während der Termin für Beitrittsverhandlungen mit Montenegro näher rückt. Gute Chancen für einen baldigen Beitritt hat Island. Zur Östlichen Partnerschaft der EU zählen die Republik Moldau, die Ukraine, Weißrussland, Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Über eine mögliche nächste Erweiterungsrunde und über die Östliche Partnerschaft sprach Natascha Richardson mit Erweiterungskommissar Stefan Füle.

Euronews:

Kommissar Füle, willkommen bei Euronews. Kroatien ist das nächste Mitglied der EU. Wer folgt danach?

Stefan Füle:

Ich hätte gerne eine Kristallkugel! Doch im Ernst: Es gibt Verhandlungen mit Island, es gibt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Ich hoffe, dass wir im Sommer Beitrittsverhandlungen mit Montenegro aufnehmen können. Es gibt eine ganze Liste von Dingen, die getan werden müssen und es ist daher schwierig vorauszusagen, welches Land der 29. Mitgliedsstaat sein wird oder wann das geschehen wird. Am wichtigsten jedoch ist: Die Erweiterung zählt zu den erfolgreichsten Politiken der EU, man könnte sagen, dass sie Teil des Erbguts der Europäischen Union ist.

Euronews:

Kommissar Füle, lassen Sie uns über eine mögliche Erweiterungswelle, über die östliche Partnerschaft sprechen. Welches Land kann die besten Ergebnisse aufweisen?

Füle:

Es gibt Länder…

Euronews:

Zum Beispiel?…

Füle:

Die Ukraine, Moldawien, Georgien haben ernst zu nehmende europäische Bestrebungen…

Euronews:

Welches erfüllt sie am besten?…

Füle:

Wir erklären diesen Ländern, dass es keine politischen Abkürzungen, keine Umwege gibt. Wir sagen: Setzt die Arbeit an der Östlichen Partnerschaft, an den gemeinsamen Werten fort, stärkt eure Demokratien, eure demokratischen Institutionen, die Verantwortlichkeiten der Politiker, die Demokratie im allgemeinen, dann seid ihr auf dem richtigen Weg.

Euronews:

Wie Sie wissen, hat die Ukraine demokratische Defizite und Oppositionspolitiker befinden sich in Haft. Könnten Sie Präsident Janukowitsch darum bitten, Julia Timoschenko auf freien Fuß zu setzen, oder ist das nicht möglich?

Füle:

Ich denke, dass wir sagen können, dass in diesem Fall etwas nicht in Ordnung ist. Ich meine, dass jemand aufgrund von zwei Artikeln des Strafgesetzbuches, das aus den 1960er Jahren der Sowjetära stammt, im Gefängnis ist, weil er politische Verantwortung hatte. Außerdem: Was kann man denn von seinen besten Partnern und Freunden erwarten, als dass sie offen und ehrlich sind und nicht nur schmeichelhafte Freundlichkeiten bereithalten…

Euronews:

Herr Kommissar, eine letzte Frage im Zusammenhang mit Weißrussland, dem politischen Außenseiter Europas. Was kann die Europäische Kommission zur Haftentlassung der politischen Gefangenen in Weißrussland tun?

Füle:

Wir versuchen, das Bestmögliche zu tun. Dabei verbinden wir zwei Strategien: Gezielte oder so genannte intelligente Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen, die entweder für die Repression der demokratischen Kräfte verantwortlich sind oder gegen Einrichtungen, die im Dienst des Staatsapparates stehen. Andererseits unterstützen wir verstärkt die Zivilgesellschaft. Mit Blick auf die anstehende Parlamentswahl hoffe ich sehr, dass wir die Opposition und die Zivilgesellschaft stärken können. Sie sollen in den Genuss dessen kommen, was ganz Weißrussland zur Verfügung steht, sobald es seine Tore für eine intensivere und tiefere Zusammenarbeit mit den Staaten Europas, mit der Europäischen Union öffnet.