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Castro zu Parteien in Kuba: Eine reicht

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Castro zu Parteien in Kuba: Eine reicht

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Auf einer nationalen Konferenz der Kommunistischen Partei hat Kubas Staats- und Parteichef Raúl Castro demokratische Veränderungen abgelehnt. Neben der kommunistischen Partei werde es keine weiteren geben.

Raúl Castro:

“Wir verteidigen das Ein-Parteien-System gegen die Spielchen von Demagogie und Kommerzialisierung der Politik.”

Ein Mehrparteiensystem würde aus den USA gesteuerte Kräfte des Imperialismus in Kuba legalisieren. Der frische Wind soll von innen kommen.

So soll die Kommunistische Partei nach dem Willen ihrer Leiter perfekter werden. Kritik und Selbstkritik sollen gefördert, Korruption bekämpft und die Arbeit der ebenfalls von der Partei kontrollierten Medien verbessert werden.

Raúl Castro:
“Wir begrenzen die Amtszeit in den wichtigsten staatlichen und politischen Positionen auf zwei aufeinander folgende Fünf-Jahres-Perioden.”

Der 80jährige Castro regiert das Land seit sechs Jahren.

Die Konferenz war einberufen worden, nachdem der VI. Parteikongress im April 2011 mit seinen Leitlinien zur Wirtschaftspolitik eine “Aktualisierung” des kubanischen

sozialistischen Modells eingeleitet hatte. Das soll heißen: Mehr private Initiative im Wirtschaftsleben des Karibikstaates vor.

Kuba wird seit fünf Jahrzehnten von Kommunisten regiert.

mit dpa, AP, Reuters, AFP