Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Gipfel im Zeichen des Wachstums

Sie lesen gerade:

EU-Gipfel im Zeichen des Wachstums

Schriftgrösse Aa Aa

Beim letzten EU-Gipfel im Dezember hatten die EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens beschlossen, sich vertraglich zu mehr Haushaltsdisziplin zu verpflichten. Nun kommen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel erneut zusammen, um den Fiskalpakt endgültig zu billigen. Ganz ohne Diskussionen wird es allerdings nicht abgehen: Unklar ist noch, wie die Nicht-Euroländer an Entscheidungen der Eurostaaten beteiligt werden.

Auch um den Krisenfonds für schwächelnde Eurostaaten gibt es Uneinigkeiten: Deutschland ist gegen eine Aufstockung des 500-Milliarden-Euro-Rettungsschirms, der ein Jahr früher als geplant, nämlich schon am 1. Juli starten soll.

Das eigentliche Thema des Gipfels heißt: Wachstum. Die EU will Maßnahmen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. So sollen etwa Jugendliche besser ausgebildet und Mittelständler stärker gefördert werden.

Griechenland steht eigentlich nicht auf der Tagesordnung, wird aber dennoch eine Rolle spielen. Nach wie vor verhandelt Athen mit seinen Gläubigern um einen teilweisen Schuldenerlass. Eine Einigung muss bald erzielt werden – sie ist die Voraussetzung für die Auszahlung der nächsten Kredittranche an das schuldengeplagte Land.