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UN-Sicherheitsrat tagt zu Syrien

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UN-Sicherheitsrat tagt zu Syrien

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Kurz vor der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zu Syrien ist der Aufstand gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad immer näher an die Hauptstadt Damaskus herangerückt. In New York tagt heute der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf einer Sondersitzung zur Lage. Frankreichs Außenminister Alain Juppé sagte, ein Plan sei von Nöten, damit zu allererst die Kämpfe aufhörten. Dann könne eine Übergabe der Macht folgen. Wieder einmal wird das Veto-Recht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates zum Stolperstein. Veto-Macht Russland lehnt jede Kritik an ihrem Waffenkunden Syrien ab und kann jede noch so starke Mehrheit im Sicherheitsrat mit ihrem Veto blockieren. Moskau will die europäisch-arabische Syrien-Resolution unter keinen Umständen annehmen. Burhan Ghalioun von der syrischen Opposition im Exil sagte, er appelliere an Russland, es nicht zuzulassen, dass das syrische Regime die russische Unterstützung ausnütze, um das eigene Volk zu unterdrücken.

Auf der Tagung in New York werden auch hochrangige Vertreter der Arabischen Liga über die Situation in dem seit Monaten von Gewalt erschütterten Land informieren. Mit einer raschen Abstimmung über einen Resolutionsentwurf ist nicht zu rechnen.