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Russland stellt sich quer

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Russland stellt sich quer

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Trotz eines eindringlichen Hilferufs der Arabischen Liga an die Vereinten Nationen lehnt Russland Sanktionen gegen Syrien weiter ab.

Auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates forderte der arabische Staatenbund ein politisches Eingreifen in Syrien, wo in den vergangenen zehn Monaten bei Protesten gegen Präsident Baschar al-Assad tausende Menschen getötet wurden.

Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte, in dieser Krise müsse bedächtig gehandelt werden.

Tschurkin erklärte: “Die Rolle der internationalen Gemeinschaft ist es nicht, alles noch schlimmer zu machen und sich mit Sanktionen oder gar mit der Anwendung von Gewalt in syrische Angelegenheiten einzumischen. Die internationale Gemeinschaft sollte vielmehr um Dialog bemüht sein, damit eine optimale und friedliche Lösung gefunden werden kann. Dass der Sicherheitsrat dies einsieht, ist möglich und notwendig. Und Russland hofft, dass das bald geschieht.”

Dem Rat liegt ein Resolutionsentwurf vor. Es ist der dritte und er trägt diesmal die Handschrift der Arabischen Liga. Er fordert ein sofortiges Ende der Gewalt und demokratische Reformen bis hin zum Machtverzicht von Präsident al-Assad.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé kritisierte die russische Position. Auch sagte er, das Schweigen der Vereinten Nationen sei skandalös und müsse beendet werden. “Diese Diskussion hätte nicht so lange dauern dürfen. Die Unterdrückung der Menschen in Syrien muss aufhören und zwar schnell”, so der Minister.

Die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gingen auch am Mittwoch in den Vororten von Damaskus und in der Rebellenhochburg Homs weiter mit Panzern gegen Regierungsgegner vor.