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Wohin treibt Senegal?

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Wohin treibt Senegal?

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Als der senegalesischen Präsidenten

Abdoulaye Wade 2007 für eine zweite Amtszeit gewählt wurde, versprach er noch öffentlich, sich an die Verfassung zu halten und nach fünf Jahren abzutreten. Wade galt bei seiner ersten Wahl im Jahr 2000 als demokratischer Hoffnungsträger.

Denn es war der erste friedliche Machtwechsel in dem westafrikanischen Land.

Das hatte mit der Unabhängigkeit 1960 von der Kolonialmacht Frankreich deren zentralistisches Präsidialsystem übernommen. Samt der Neigung des Präsidenten, seine Position auszubauen.

So wurde Senegal zu einem Ein-Parteien-Staat, in dem erst 1974 nach politischen Unruhen eine Oppositionspartei zugelassen wurde.

Wade liess ein Jahr nach seiner Wahl die Verfassung per Referendum ändern – deshalb argumentiert er heute, die Verfassung von 2001 könne nicht auf seine erste Wahl von 2000 bezogen werden. Das Recht auf eine dritte Amtszeit liess er sich von fünf Verfassungsrichtern bestätigen, die er alle selber eingesetzt und denen er noch im vergangenen Jahr ein Gehaltserhöhung geschenkt hat. Eigentlich wollte er noch weiter gehen –

25 Prozent der abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang sollten für den Sieg reichen und es sollte gleichzeitig ein Vizepräsident gewählt werden.

Die Opposition argwöhnte, der Vizepräsident sollte wohl sein Sohn Karim werden, dem er auf diese Art die Erbfolge zu sichern gedachte. Nach heftigen Protesten liess Wade diese beiden Änderungen im Wahlrecht fallen.

Ein Denkmal hatte sich der inzwischen 86-jährige Präsident schon vor zwei Jahren selbst geschenkt.

In Bronze, 15 Millionen Euro teuer. Da richteten sich die Proteste vor allem gegen die Verschwendung von Staatsgeldern, die das Land in anderen Bereichen bitter nötig gehabt hätte.

Die täglichen Proteste richten sich jetzt auch gegen die Entscheidung der fünf Verfassungsrichter, die Kandidatur vom Welt-Musikstar Youssou Ndour nicht zuzulassen. Der kommentiert es mit den Worten: “Im Senegal wird heute Geschichte geschrieben. Wir akzeptieren nur den Text unserer Verfassung, der sehr klar eine 3. Amtszeit ausschließt, nichts anderes.”

Auch wenn er am Ende nicht antreten darf – der Weltstar hat erreicht, dass die Welt wahrnimmt, was in seinem Heimatland geschieht.

Euronews sprach mit dem Leiter der EU-Beobachtermission im Senegal, Thijs Berman. Er zeigte sich sehr besorgt über die Situation dort – vor allem weil die Polizei mit scharfer Munition auf Demonstranten schieße.

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