Eilmeldung

Eilmeldung

Russland und China "übernehmen Verantwortung für Syrien-Horror"

Sie lesen gerade:

Russland und China "übernehmen Verantwortung für Syrien-Horror"

Schriftgrösse Aa Aa

Russland und China haben wie angekündigt im UN-Sicherheitsrat die vorgeschlagene Syrien-Resolution blockiert. Die Botschafter beider Länder legten bei der Abstimmung ihr Veto ein. Damit war der Antrag vom Tisch, dem sonst alle anderen Länder im Rat zustimmten und mit dem die Gewalt in Syrien bekämpft werden sollte.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte: “Der vorgelegte Resolutionsentwurf hat die Zustände, wie sie tatsächlich in Syrien herrschen, nicht angemessen widergespiegelt und somit ein unausgewogenes Signal an die syrischen Konfliktparteien geschickt. Die Unterstützer der Resolution haben die von uns vorgeschlagenen Formulierungen nicht beachtet. Und zwar, dass sich einmal die syrische Opposition von extremistischen Gruppen distanzieren muss, die Gewaltakte verüben, und dass alle Stellen aufgerufen werden sollen, ihren Einfluss zu nutzen, um die Gewalt zu beenden.”

Das sino-russische Doppel-Veto stieß bei der syrischen Opposition, aber auch bei den Unterstützerländern auf heftige Kritik. US-Außenministerin Hillary Clinton äußerte sich nach de Abstimmung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz: “Wie ich schon am Dienstag bei der UNO sagte: Diese Resolution zu blockieren bedeutet, die Verantwortung für den Horror und die Greuel zu übernehmen, der in Syrien stattfinden.”

Der jüngste Entwurf war von Marokko eingebracht worden, zahlreiche Länder, darunter Deutschland und die USA, unterstützten ihn. Die Vorlage war zuvor auf russischen Druck hin bereits stark abgeschwächt worden. Russland ist enger Verbündeter seines Waffenkunden Syrien.