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Russland will kein „libysches Szenario” in Syrien

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Russland will kein „libysches Szenario” in Syrien

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Russland hat sein Veto gegen die Syrien-Resolution des Weltsicherheitsrats verteidigt. Moskau begründete seine Entscheidung mit dem Wunsch, das „libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschließe.

Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice hatte nach der Abstimmung erklärt, man sei angewidert, weil man gehindert werde, seine Arbeit zu tun. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin entgegnete, Rice habe erklärt, man versuche, die Erklärungen der Arabischen Liga umzuschreiben. Seit die Liga ihre Erklärungen verabschiedet habe, habe sich die Lage aber verändert. Eines der Probleme liege darin, dass nach einem Rückzug der Regierungstruppen bewaffnete Banden die Kontrolle übernähmen. Darauf müsse man eingehen. Und selbstverständlich gäbe es keine Regel, nach der der Sicherheitsrat Resolutionen regionaler Organisationen wörtlich übernehmen müsse.

Das Parteiorgan der regierenden Baath-Partei von Präsident Baschar al-Assad bezeichnete das Veto von Russland und China als “harten Schlag” für die westlichen “Verschwörer” und ihre arabischen Komplizen. In der staatlichen Zeitung “Al-Thawra” hieß es, dies sei ein Beweis dafür, dass die Zeit der westlichen Hegemonie vorbei sei.