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Wie weiter mit Syrien nach dem Scheitern im Sicherheitsrat?

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Wie weiter mit Syrien nach dem Scheitern im Sicherheitsrat?

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Brennende Häuser in der syrischen Rebellenhochburg Homs am frühen Samstagmorgen.

230 Tote sind nach Angaben der Opposition zu beklagen, als Ergebnis der massiven Angriffe des syrischen Militärs. Von offizieller Seite in Damaskus wird der Militäreinsatz dementiert, da werden wie bei früheren Gelegenheiten auch “bewaffnete Gruppen” für die Massentötung verantwortlich gemacht. In einem Bericht des Assad-freundlichen Fernsehsender Ad Dounia heisst es, die Bewohner von Homs verlangten von der syrischen Armee, sie vor den Übergriffen bewaffneter Gruppen zu schützen. Eine Frau kommt zu Wort, die sagt:

“Wir müssen zu Hause sitzen, können nicht raus. Wir hören die Explosionen, spüren, das ganze Gebäude zusammenbricht.” Mit einem Teil einer Granate in der Hand ruft sie: “Schauen sie, das ist die Spur des Verbrechens. Was ist das für eine Freiheit, von der die reden? Den Kindern geht es schlecht. Ist das die Freiheit, die sie uns bringen wollen? Zur Hölle mit so einer Freiheit.”

In New York ist nun auch der dritte Versuch einen Resolution des UN-Sicherheitsrates am Veto von Russland und China gescheitert. Syrische Oppositionelle nennen inzwischen das russische und chinesische Veto im UN-Sicherheitsrat eine “Lizenz zum Töten.” In der von Marokko eingebrachten Resolution war auf den Aktionsplan der Arabischen Liga verwiesen worden, der politische Reformen verlangt, den demokratischen Umbau Syriens und einen Machtwechsel.

Der Ex-Informationsminister Mohammed Salman gehört zu einer Gruppe ehemaliger hoher Amtsträger des Assad-Regimes, die sich für Reformen einsetzen. Er sieht eine UN-Resolution nicht als das Mittel zur Lösung der syrischen Probleme an, denn die dortige Krise umfasse alle Bereiche. Man habe es Krise des Regimes, eine Krise der Oppositionsfraktionen, eine Krise des Volkes und der Sicherheit in Syrien.

Und Machthaber Baschar al Assad stellt sich taub für alle Verhandlungs- oder Gesprächsvorschläge.

So droht sich die Krise zu einem Bürgerkrieg auszuweiten, da immer mehr Soldaten desertieren, auf die Seite der Opposition wechseln.

Am Montag wurde bekannt, dass der in die Türkei geflohene Ex-General Mustafa Ahmed al-Scheich an die Spitze des “Hohen Revolutionsrates” berufen wurde, der gerade eben die von Deserteuren gebildete “Freie syrische Armee” ablöst.