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Syrien-Friedensplan der Arbischen Liga

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Syrien-Friedensplan der Arbischen Liga

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Noch vor zwei-einhalb Wochen hatte die Arabische Liga beschlossen, den Einsatz ihrer Beobachter in Syrien um einen Monat zu verlängern. Die waren im Dezember mit dem Auftrag dorthingeschickt worden, den Abzug der Armee aus den Städten und die Freilassung aller politischen Gefangenen zu überwachen. Vor allem aber hatten die arabischen Staaten in ihrem “Friedensplan für Syrien” einen friedlichen Machtwechsel verlangt. Das sollte so aussehen: Präsident Baschar al-Assad übergibt die Macht an seinen Stellvertreter Faruk al-Scharaa. Dann sollte innerhalb von zwei Monaten eine neue “Regierung der nationalen Einheit” unter Beteiligung der Opposition gebildet werden, die dann freie Wahlen vorzubereiten hätte.

Teile dieses Plans hatten auch Eingang gefunden in die von Marokko vorgelegte Resolution des UN-Sicherheitsrates, die dann vor zwei Tagen am Veto Russlands und Chinas scheiterte. Dabei hatte sich die Arabische Liga gerade vom mächtigsten Gremium der Staatengemeinschaft Unterstützung versprochen. Daraus wurde nichts. Im Gegenteil.

Mit dem Besuch von Außenminister Sergeij Lawrow in Damaskus wurde klar, dass ohne die Vetomacht Russlands nichts läuft. Also hat die Arabische Liga nunmehr ihre Beobachter aufgefordert, Syrien zu verlassen. Mehrere arabische Länder hatten zuvor bereits aus Protest gegen die anhaltende Gewalt des Regimes ihre eigenen Beobachter aus Syrien abgezogen.

In Kairo, am Sitz der Arabischen Liga, hört man vor allem, die arabischen Staaten wollten ein Szenario wie in Libyen verhindern. Nabil al- Arabi, der Generalsekretär der Liga, spricht von zwei Alternativen. Die eine, er nennt sie die “chirurgische”, würde an Libyen erinnern. Das wolle die Arabische Liga auf keinen Fall. Bei der anderen Alternative käme die Liga wie ein Arzt daher, der dem kranken Patienten eine gewisse Medizin verordnet. Eben das wolle die Liga tun, um die Lage zu beruhigen und unter Kontrolle zu bringen.

Noch lässt Präsident Assad in Damaskus jubeln.

Die Bilder erinnern in fataler Weise an die letzten Jubelbilder aus Tripolis, bevor das Gaddafi-Regime stürzte.