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Europas Gier nach dem Geld der Chinesen

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Europas Gier nach dem Geld der Chinesen

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Im Kampf gegen den Klimawandel hat die EU den Emissionshandel unter anderem auf internationale Fluggesellschaften ausgedehnt. China boykottiert die Abgabe, die seit Beginn des Jahres in Kraft ist, mit dem Argument, sie koste im ersten Jahr mehr als 90 Millionen Euro.

Das Thema steht zwar nicht auf der Agenda des Gipfeltreffens zwischen der EU und China an diesem Dienstag, doch aus Peking hieß es, man wolle es ansprechen. Der Konflikt überschattet die Hoffnung der Europäer, wonach China ihnen aus der Krise helfen könnte. Hua Chunying, Beraterin im chinesischen Außenministerium meint: “Wir stellen einen Mangel an Verständnis und Vertrauen fest. Es gibt mißtrauische Stimmen in der EU im Zusammenhang mit einer möglichen Hilfe Chinas. Einige fordern, dass China Europa helfen sollte, andere fragen, ob China Europa kaufen wolle. Wir bleiben daher vorsichtig.”

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Handel und Investitionen sind für beide Seiten wichtig. Doch solange das Land nicht alle technischen Kriterien erfüllt, beugt sich die EU nicht dem Druck, es bereits vor 2016 als Marktwirtschaft anzuerkennen. “Wir erwarten, dass China sich in Übereinstimmung mit seinen eigenen Interessen entwickelt”, so Viorel Isticoaia, EU-Direktor für Asien und den Pazifischen Raum. “Europa ist ein wichtiger Abnehmer chinesischer Exporte und China wünscht einen Ausbau unserer Handels- und Wirtschaftsbeziehungen.”

Bei dem Gipfeltreffen sollen auch mehrere Kooperationsabkommen unterzeichnet werden, darunter über nachhaltige Stadtentwicklung und zwischenmenschlichen Dialog. Kein Thema aber sind das europäische Waffenembargo und Menschenrechte. Über China sprachen wir auch mit Martin Jacques, Autor des Buches “When China Rules the World”. Mehr dazu in unserer Rubrik “Close Up”.