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Spaniens neue Regierung hat sich verrechnet

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Spaniens neue Regierung hat sich verrechnet

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Die EU-Kommission plant offenbar, Spanien wegen angeblicher Defizit-Tricksereien abzustrafen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf EU-Kreise.

Die seit November amtierende konservative Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte das Haushaltsdefizit für 2011 demnach auf womöglich übertriebene acht Prozent geschätzt. Damit, so heißt, wolle Rajoy die Zahlen für sein erstes Regierungsjahr – für 2012 also – umso besser aussehen lassen. Außerdem, so heißt es im Bericht, zögere das Rajoy-Kabinett wegen anstehender Regionalwahlen neue Sparzusagen hinaus.

Zum Valentinstag war auch Spanien wieder herabgestuft worden. Wie die meisten EU-Staaten, verletzt auch Madrid die Maastricht-Vorschrift, das Haushaltsdefizit unter drei Prozent zu halten. Die EU-Kommission fordert von Madrid nun fürs erste 4,4 Prozent.

Sollten wegen der Tricksereien Sanktionen beschlossen werden, könnte Spanien bis zu 0,1 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts als Strafe zahlen müssen. Und dass dies geschieht, ist laut einem EU-Vertreter “sehr wahrscheinlich.”