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Syrien: Assad kündigt Referendum an

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Syrien: Assad kündigt Referendum an

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Während Rauchschwaden über der Protesthochburg Homs aufsteigen, soll das syrische Volk am 26. Februar über eine neue Verfassung abstimmen.
Dies beschloss Präsident Baschar al-Assad, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete.

Die syrische Armee setzte unterdessen auch ihren Angriff auf Hama fort. Stromversorgung und Telefonverbindungen wurden in der Region unterbrochen.

Eliteeinheiten haben Teile der Hauptstadt Damaskus gestürmt. Nach Angaben von Augenzeugen suchten sie Regierungsgegner und Angehörige der Freien Syrischen Armee.

Der französische Außenminister Alain Juppé erklärte bei einem Interview mit dem Radiosender France Info in Paris, dass die UNO den Druck auf Assads Regierung erhöhen werde: “Wir sind dabei erneut über eine Resolution im Sicherheitsrat zu verhandeln, um zu sehen, ob wir Russland umstimmen können. Und in der UN-Vollversammlung werden wir auch eine Abstimmung haben, die symbolisch sein wird. Doch wenn 130 oder 140 Länder sagen: “Das Blutvergießen muss enden, der Plan der Arabischen Liga muss umgesetzt werden”; nun dann ist das eine starke, symbolische Nachricht.”

Juppé will sich angesichts der andauernden Gewalt auch für die Einrichtung humanitärer Korridore einsetzen.

Tausende Menschen aus Homs und Umgebung sind bereits in den Libanon geflohen.