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Kein Einlenken Assads vor UN-Abstimmung

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Kein Einlenken Assads vor UN-Abstimmung

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Kurz vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über eine Syrien-Resolution geht die Regierung Assad mit unverminderter Härte gegen die Aufständischen vor. Mindestens 44 Menschen wurden am Donnerstag nach Angaben von Aktivisten getötet. Die meisten starben bei einem Artillerie-Beschuss nahe der Oppositionshochburg Hama.

Frankreich bemüht sich, Russlands Zustimmung zur Syrienresolution zu erhalten: “Die Behauptung, wir könnten uns in der selben Situation wiederfinden wie in Libyen, ist eine schlechte Entschuldigung. Das habe ich auch Sergej Lawrow gesagt. Wir erwähnen ausdrücklich, dass eine militärische Option ausgeschlossen ist”, betont Juppe.

Russland verlangt die Zustimmung der Konfliktparteien: “Der Minister hat mir versichert, dass sie über eine neue Resolution nachdenken, die beabsichtigt humanitäre Hilfe für die syrische Bevölkerung in Syrien zu ermöglichen mit der Zustimmung aller, die bewaffnet sind”, erläuterte Lawrow.

Russland und China hatten mit ihrem Veto eine bindende Resolution des Weltsicherheitsrates zu Syrien zu Fall gebracht. Die von Saudi-Arabien in der UN-Vollversammlung eingebrachte Resolution orientiert sich an einem Aktionsplan der Arabischen Liga. Die Resolution der Vollversammlung hat keinen bindenden Charakter.