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Syrische Opposition gegen Referendum

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Syrische Opposition gegen Referendum

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In Syrien hat die Opposition den Entwurf für eine neue Verfassung von Präsident Baschar al-Assad zurückgewiesen. Sie rief die Wähler auf, das für Ende Februar geplante Referendum zu boykottieren. Der Entwurf begrenzt die Amtszeit eines Präsidenten auf sieben Jahre. Damit würde al-Assad 2014 erst sein Amt niederlegen.

Analyst Abdel Bari Atwan glaubt nicht an einen schnellen Rücktritt. “Er sucht, nach einer Formel, sein Gesicht zu wahren. Wer wird sie ihm geben? Bis jetzt haben wir nichts gesehen. Im Jemen wollte Präsident Ali Abdullah Salih bis zum Ende seiner Amtszeit bleiben. Die Golfstaaten ergriffen die Initiative um ihm eine Formel zu präsentieren. Am Ende trat er zurück. Wir brauchen eine Art Mediation und eine politische Lösung. Das ist der einzige Weg aus der Krise. Sonst könnte es einen Bürgerkrieg in Syrien geben, der sich auf die ganze Region ausbreitet.”

Die syrische Armee geht weiter gegen Regierungsgegner vor und verstärkte die Einsätze in den Protesthochburgen wie Hama und Homs. Aktivisten meldeten, seit Mittwoch seien insgesamt 56 Menschen in Syrien ums Leben gekommen.