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Opposition enttäuscht von Medwedew

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Opposition enttäuscht von Medwedew

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Kremlchef Medwedew hat zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in Russland Gespräche mit der Opposition geführt.

Bei den ersten direkten Konsultationen mit russischen Regierungsgegnern seit den Massenprotesten zehntausender Kritiker hat Dmitri Medwedew erneut eine Änderung des Parteiengesetzes angekündigt.

Oppositionsvertreter Wladimir Ryschkow zeigt sich enttäuscht: “Herausgekommen ist: Die kleineren Reförmchen sind soweit fertig umgesetzt zu werden, was auch noch geschehen soll, bevor er den Kreml verlässt,- die wesentlichen großen Reformen aber KANN er oder WILL er nicht auf den Weg bringen.”

Auch einer Forderung nach Verschiebung der Wahlen, um kleineren Parteien mehr Zeit zur Vorbereitung auf die anstehende Präsidentenwahl zu ermöglichen, erteilte Medwedew eine Absage.

Sergej Udalzow von der Linken Front meinte: “Leider hat Medwedew die Idee der Verschiebung lediglich als interessant bezeichnet,- aber zu spät und zu radikal. Ich stimme nicht mit ihm überein aber wir konnten unsere Positionen deutlich machen. Die Wahl findet am 4. März statt, am 5. März gehen wir dann auf die Straße und widmen uns den Ergebnissen der Wahl.”

Seit seinem Verzicht auf eine zweite Amtszeit nach der Präsidentenwahl am 4. März hat Medwedew nach Ansicht von Experten deutlich an Einfluss verloren.

Er habe Medwedew eine Liste politischer Gefangener wie dem Ex-Ölmanager Michail Chodorkowski übergeben, sagte Nemzow. Auch weitere Forderungen der Opposition seien überreicht worden. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Kreml solle rasch eine von Medwedew angekündigte Gesetzesänderung vorbereiten, mit der Parteien einfacher zugelassen werden können, sagte Udalzow.

Eine von der Opposition geforderte Wiederholung der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl vom 4. Dezember 2011 habe Medwedew aber erneut klar abgelehnt.