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EU-Kollegen an Merkozy: Jetzt bitte Wachstum

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EU-Kollegen an Merkozy: Jetzt bitte Wachstum

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In einem gemeinsamen Schreiben haben zwölf EU-Regierungschefs die EU-Kommission aufgefordert, konkrete Vorschläge für mehr Wirtschaftswachstum zu machen. Bis zum EU-Gipfel Ende Juni müsse “klares und detailliertes Handeln” erkennbar sein. Schon der EU-Gipfel Ende Januar hatte für mehr Wachstumsinitiativen plädiert.

Der britische Premierminister David Cameron ist einer der Absender:

“Der Brief dringt auf die Vollendung des Binnenmarktes im Dienstleistungssektor, in den Bereichen Energie und digitale Märkte. Er soll dafür sorgen, dass wir Innovation fördern, Europa deregulieren und dem Wachstum auf die Sprünge helfen, etwa durch Handelsabkommen mit den globalen Wachstumsmärkten.”

Beim Rettungstreffen für Griechenland war es vor allem ums Sparen gegangen. So soll etwa die EU-Kommission künftig die Budgetentwürfe der 17 Euroländer überprüfen dürfen.

Den Brief an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat auch Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy unterschrieben.

“Unsere Gesetzgebung ist mehr als 30 Jahre alt,” verteidigt er sein Programm für einen flexibleren Arbeitsmarkt, “wir können uns nicht an der Vergangenheit festkrallen, wir leben heute in einer anderen Welt, wir müssen konkurrenzfähig sein. Ich meine, dass diese Reform den spanischen Klein- und Mittelbetrieben neue Möglichkeiten eröffnet, den Arbeitnehmern und speziell den jungen Menschen unseres Landes, die jetzt arbeitslos sind.”

Dass es der Markt richtet – in einem Euroland, das 2012 bestenfalls stagniert – wollten am Wochenende zehntausende Spanier in ganzen Land nicht glauben.

Zwei Regierungschefs haben übrigens den EU-Rundbrief nicht unterschrieben. Vielleicht, weil er auch sie meint – Nicolas Sarkozy und Angela Merkel.

mit Reuters, dpa, AP