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Budapest könnte EU-Fördergelder verlieren

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Budapest könnte EU-Fördergelder verlieren

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Wegen seines hohen Haushaltsdefizits könnte Ungarn Fördergelder der Europäischen Union in Höhe von einer halben Milliarde Euro verlieren.
Es handelt sich um die erste Maßnahme dieser Art, von der ein EU-Land bedroht ist. 2011 betrug das Defizit Ungarns sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach den Regeln der Haushaltsdisziplin darf das Defizit drei Prozent nicht überschreiten. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte in Brüssel, die Entscheidung der Kommission sei nicht eine Strafe sondern ein Anreiz für Ungarn, die Haushaltsprobleme zu lösen. Verringert die Regierung in Budapest das Defizit nicht, verliert sie vom Beginn des nächsten Jahres an eine halbe Milliarde aus dem sogenannten Kohäsionsfonds, mit dem vor allem große Verkehrs- und Umweltprojekte gefördert werden. Die EU-Kommission dementierte einen Zusammenhang zwischen der Entscheidung und dem Streit mit Budapest um die Wahrung der Grundrechte in Ungarn.