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"Syrien-Freundesgruppe" droht Assad mit weiteren Sanktionen

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"Syrien-Freundesgruppe" droht Assad mit weiteren Sanktionen

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Die “Freunde Syriens” mussten sich auf dem Weg zu ihrer Tagung in Tunesien die Losungen der Freunde des syrischen Machthabers Assad anhören.
Es dauerte, ehe die Pro-Assad Demonstranten von der tunesischen Polizei vertrieben wurden. Zur “Freundesgruppe für ein demokratisches Syrien” gehören 60 Staaten und internationale Organisationen – Russland und China, die bisher mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat ein härteres Vorgehen gegen Assad verhindert haben, machen in dieser Gruppe nicht mit. Diese Tagung bedeutet eine Aufwertung des oppositionellen “Syrischen Nationalrates”, der als gleichberechtigter Konferenzteilnehmer neben den Staatenvertretern behandelt und als “Legimer Vertreter von Syrern, die einen friedlichen demokratischen Wandel wollen” bezeichnet wurde.
Wichtigstes Ziel dieser “Syrien-Freundesgruppe” ist ein sofortiges Ende der Gewalt. In der Abschlußerklärung ist von weiteren “politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Maßnahmen” die Rede, auf eine Drohung mit Militär wurde aber verzichtet. Der Gastgeber, der tunesische Präsident Moncef Marzouki, forderte Assad auf, mit seiner Familie nach Russland ins Exil zu gehen. Um weiteres Blutvergießen zu vermeiden schlug er vor, nach jeminitischem Vorbild der syrischen Präsidentenfamilie Immunität zu gewähren.