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Kritik an Verfassungsreferendum in Syrien

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Kritik an Verfassungsreferendum in Syrien

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In Syrien haben Regierungstruppen erneut Ziele in den Protesthochburgen Homs und Hara beschossen.

Das Internationale Rote Kreuz berichtete, dass es weiterhin unmöglich sei, Verletzte aus dem belagerten Homs zu evakuieren. Verhandlungen mit den Behörden seien ergebnislos geblieben. Vier westliche Journalisten, darunter zwei Verletzte, konnten noch nicht aus dem belagerten Stadtteil Baba Amro evakuriert werden. Trotz der anhaltenden Gewalt will Baschar al-Asad heute ein Referendum zu einer neuen Verfassung abhalten. Diese sieht Neuwahlen in drei Monaten vor.

Die Opposition bezeichnete dies als Charade, und Freunde Syriens zeigten sich nicht überzeugt:
“Wir können ja wohl kaum ein faires Referendum und freie Wahlen in einem Land erwarten, in dem sogar Journalisten umgebracht werden,” erklärte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Während das syrische Staatsfernsehen für die Volksabstimmung wirbt, ruft die Opposition zum Boykott auf. Ihre Anführer kündigten an, sie wollten Proteste vor den Wahllokalen abhalten und dort Exemplare der neuen Verfassung verbrennen.