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Syrien: In Grabesstimmung zur Wahlurne

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Syrien: In Grabesstimmung zur Wahlurne

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Überschattet von Gewalt stimmt Syrien über eine neue Verfassung ab. Wichtigste Neuerung: Die Monopolstellung der regierenden Baath-Partei soll aufgehoben werden.

Die Opposition lehnt den Entwurf ab und ruft die etwa 15 Millionen Wahlberechtigten zum Boykott des Referendums auf.

Die Macht des Präsidenten werde kaum eingeschränkt, kritisieren Aktivisten. Sie befürchten, dass künftig nur regimenahe Gruppen Parteien gründen dürfen. Der Präsident soll das Recht behalten, Regierungschefs zu ernennen.

Baschar al Assad ist seit fast zwölf Jahren Präsident, sein Vater Hafis war 30 Jahre an der Macht.

Feuerpausen gab es auch am Tag des Referendums nicht. Rotes Kreuz und der Roter Halbmond konnten keine weiteren verletzten Zivilisten aus dem Stadtteil Baba Amr von Homs in Sicherheit bringen – Verhandlungen mit den Behörden und der Opposition hätten “keine konkreten Ergebnisse” gebracht.

Allein am Samstag sind in Syrien nach Angaben von Aktivisten etwa 100 Menschen getötet worden, die meisten in den Protesthochburgen Homs und Hama und in der Stadt Aleppo.

Der Aufstand gegen Assad hat nach Schätzungen von Menschenrechtlern in den vergangenen 12 Monaten mehr als 7000 Menschenleben gekostet.

mit dpa, AFP, Reuters, AP