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Syrische Opposition boykottiert Verfassungsreferendum

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Syrische Opposition boykottiert Verfassungsreferendum

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Trotz anhaltender Gewalt wird in Syrien gewählt. Präsident Baschar al-Assad rief das Volk zur Abstimmung über Änderungen in der Verfassung auf.

Wichtigste Neuerung im Verfassungsentwurf ist, dass die Monopolstellung der regierenden Baath-Partei aufgehoben werden soll. Politische Aktivitäten auf Basis der Religion oder der Stammeszugehörigkeit bleiben untersagt.

Bassam Haddad, Leiter eines Wahllokals in Damaskus, sagt: “Seit dem frühen Morgen ist die Wahlbeteiligung sehr gut. Es kommen wesentlich mehr Menschen, als wir erwartet haben.”

Etwa 15 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, sich an dem Referendum zu beteiligen.

Die syrische Opposition bezeichnete das Referendum als Farce und forderte ihre Anhänger zum Boykott auf. Mit dem Referendum werde die Macht des Präsidenten kaum eingeschränkt. Vielmehr behalte er weitreichende Vollmachten wie die Befugnis, das Parlament aufzulösen und die Regierung zu berufen.