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Ankara begrüßt Stopp von Genozid-Gesetz

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Ankara begrüßt Stopp von Genozid-Gesetz

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Ankara hat den Stopp des umstrittenen Völkermordgesetzes begrüßt. Der französische Verfassungsrat kippte den Text, wonach die Leugnung von Völkermorden unter Strafe steht. Frankreich stuft das Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während der Ersten Weltkrieges als Genozid ein.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu: “Wir haben die Entscheidung erwartet. Sie stellt eine wichtige Entwicklung dar. Der französische Verfassungsrat hat im Sinne der internationalen Gesetzgebung, der Menschenrechte und der europäischen Werte die richtige Entscheidung getroffen.”

Die Türkei sah in dem Gesetz vor allem ein wahltaktisches Manöver Sarkozys, um sich die
Stimmen der armenischstämmigen Franzosen zu sichern.

In Paris versammelten sich zahlreiche Armenier, um gegen die Entscheidung zu protestieren. Ein Vertreter der armenischen Organisationen in Frankreich erklärte: “Das ist eine politische Entscheidung. Der Verfassungsrat hat dem Druck der Türkei und der Industrie- als auch Militärlobby klein beigegeben.”

Nach armenischen Angaben starben zwischen 1915 und 1917 rund 1,5 Millionen Menschen. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermords zurück und geht von einer Opferzahl von bis zu 500.000 Menschen aus.