Eilmeldung

Eilmeldung

Genozid-Gesetz verfassungswidrig

Sie lesen gerade:

Genozid-Gesetz verfassungswidrig

Schriftgrösse Aa Aa

Der französische Verfassungsrat hat das umstrittene Völkermordgesetz gestoppt. Der Text stellte die Leugnung von Völkermorden unter Strafe. Frankreich stuft das Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während der Ersten Weltkrieges als solches ein.

Das Verfahren hatte die Gemüter erhitzt. Die Türkei bestreitet einen Genozid und hatte mit dem Abbruch der Beziehungen gedroht.

Beim Verfassungsrat waren Ende Januar zwei Anträge von jeweils mehr als 60 Parlamentariern verschiedenster Parteien eingegangen. Sie
hielten das Ende Januar verabschiedete Genozid-Gesetz für verfassungswidrig.