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Sieger der iranischen Wahl: der Ajatollah

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Sieger der iranischen Wahl: der Ajatollah

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Ajatollah Ali Chamenei, religiöser Führer und damit wahres Staatsoberhaupt des Landes, ist der eigentliche Sieger der iranischen Parlamentswahl.
Ein konservativ-religöses Bündnis hat mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Von mehr als zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen ist die Rede. Dabei hatte die konservative Fraktion auch bisher schon das Parlament dominiert. Die Wahlbeteiligung wird mit 64 % angegeben.
Das heisst, auch die Daheimgebliebenen, rund 17 Millionen Wahlberechtigte, haben eben nicht für Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestimmt.
Dieser Urnengang wurde auch als erster Popularitätstest angesehen nach dessen Wiederwahl ins Präsidentenamt 2009. Ein Beobachter in Teheran nennt das Ergebnis “eine interne politische Abrechnung zwischen den konservativen Fraktionen.” Dabei geht es nicht um das Parlament, das ohnehin nicht viel zu sagen hat.
Vor allem in der Außenpolitik, beim Atomstreit mit dem Westen werden alle Entscheidungen vom obersten religiösen Führer und dessen Beratern getroffen. Das Parlament ist da nur Staffage.
Engen Beratern des Präsidenten wird vorgeworfen, mit ihrem Nationalismus die religiöse Dimension des Landes zu untergraben.
Auch der iranische Analyst Emad Abshenasan spricht von einem geschwächten Präsideten.
Dessen Regierung werde nun versuchen, mit dem neuen Parlament eine einvernehmliche Zusammenarbeit zu finden. Sie werde bestimmt nicht an Konflikten und Zusammenstößen interessiert sein.
Diese Wahlen stärken in jedem Falle die Position der von niemandem gewählten religiösen Führer.
Da ist von ideologischen Unterschieden zum gewählten Präsidenten Ahmadinedschad die Rede.
Aus einer Bemerkung des obersten religiösen Führers Ali Chamenei meinen Beobachter zu entnehmen, der Ajatollah denke schon über die Möglichkeit nach, das Staatswesen des Iran zu verändern. Vom Präsidialsystem hin zum parlamentarischen. Aber natürlich immer unter seiner eigenen Oberhohheit.