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Sarkozy droht mit Schengen-Stopp

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Sarkozy droht mit Schengen-Stopp

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Nicolas Sarkozy auf Stimmenfang im rechten Lager: Bei seiner bislang größten Wahlkampfveranstaltung vor den Präsidentschaftswahlen drohte er in Villepinte bei Paris, Frankreichs Schengen-Mitgliedschaft auszusetzen, falls die illegale Einwanderung nicht besser europaweit bekämpft werde.

Außerdem forderte er Privilegien für Europas Mittelstand: Frankreich werde fordern, dass künftig kleinen und mittelständischen Unternehmen ein Anteil der öffentlichen Aufträge reserviert werde, nach amerikanischem Vorbild des “Buy American Act”. Sollten die anderen Partner in Europa binnen eines Jahres nicht mitziehen, werde Frankreich das im Alleingang machen.

Schon zuvor hatte Sarkozy populistische Töne in der Ausländerpolitik angeschlagen.

Steven Erlanger, Leiter des Pariser Büros der New York Times, meint dazu: “Sarkozys Kampagne wendet sich ganz absichtlich nach rechts, um sicherzustellen, dass er die Stimmen der Leute bekommt, die Marine Le Pen vom Front National wählen würden. Sein Risiko sind aber die versteckten Front-National-Wähler, denn die Leute lüger immer noch den Meinungsforschern gegenüber.”

Le Pen liegt in den Umfragen auf Platz drei, muss aber immer noch bangen, ob sie überhaupt zur Wahl antreten kann: Es fehlen ihr nach wie vor noch einige der zur Zulassung notwendigen Bürgschaften von Volksvertretern.

Auf Platz eins liegt in den Umfragen weiterhin der sozialistische Herausforderer François Hollande. Er machte sich in seiner Wahlkampfveranstaltung an diesem Sonntag für einen beschleunigten Abzug der französischen Soldaten aus Afghanistan und eine intensivierte europäische Verteidigungspolitik stark.