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Annan erwartet Antwort aus Damaskus

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Annan erwartet Antwort aus Damaskus

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Kofi Annan erwartet von der Führung in Damaskus eine umgehende Antwort auf seine Vorschläge für ein Ende der Gewalt in Syrien.

Erst dann könne über das weitere Vorgehen entschieden werden, sagte der Sondergesandte der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen in Ankara. Dort hatte er sich mit der Opposition getroffen.

Nach Meinung der westlichen Mächte im UN-Sicherheitsrat soll von der syrischen Regierung der erste Schritt ausgehen. Der russische Außenminister sieht das anders.

“Das muss gleichzeitig geschehen. Es kann keine Situation geben, wo nur von der Regierung verlangt wird, die Städte zu räumen, von den bewaffneten Gruppen jedoch nicht.”

Unterdessen hat der syrische Präsident Baschar al-Assad Parlamentswahlen angekündigt. Diese sollen am 7. Mai stattfinden.

Ende Februar war in Syrien eine neue Verfassung in Kraft getreten, in der die Vormachtstellung der regierenden Partei nicht mehr festgeschrieben ist.