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China will nachhaltigeres Wachstum

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China will nachhaltigeres Wachstum

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Chinas Regierungschef Wen Jiabao hat zu verstärkten Reformen aufgerufen, um das chinesische Wirtschaftswachstum nachhaltiger zu machen. Das niedrigere Wachstumsziel von nur noch 7,5 Prozent in diesem Jahr diene dazu, die nötigen Strukturreformen anzupacken, sagte der Ministerpräsident auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der diesjährigen Tagung des Volkskongresses in Peking.

Wen verteidigte die chinesische Handels- und Währungspolitik. Auf Forderungen vor allem aus den USA nach einer schnelleren Aufwertung der chinesischen Währung sagt er, der Yuan habe seit Beginn der Wechselkursreformen 2005 um 30 Prozent zugelegt. Auf dem Markt in Hongkong schwanke er schon in beide Richtungen. Das zeige, dass er möglicherweise an einem ausgeglichenen Niveau liege.

Die knapp 3000 Abgeordneten des Volkskongresses billigten den Staatshaushalt und einen Anstieg der Militärausgaben um 11,2 Prozent. Außerdem billgten sie ein umstrittenes neues Strafverfahrensrecht, das Sicherheitsorganen die Möglichkeit gibt, Regimekritiker künftig sechs Monate lang an einem unbekannten Ort festhalten zu können.