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Weltsicherheitsrat ringt um gemeinsame Syrien-Erklärung

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Weltsicherheitsrat ringt um gemeinsame Syrien-Erklärung

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Wenn schon keine Resolution, dann wenigstens eine gemeinsame Erklärung: Doch nach mehreren gescheiterten Resolutions-Versuchen haben die Mitglieder im Weltsicherheitsrat sich bislang auch nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu Syrien einigen können. Anders als eine Resolution ist diese generell nicht bindend und enthält keine Strafen.

Kernstück des Erklärungs-Entwurfs ist die Forderung an Syrien, den Sechspunkte-Plan des Vermittlers Kofi Annan zu unterstützen. Dieser drängte beim Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga in Genf erneut zur Einhelligkeit. Sein Plan sieht neben dem Stopp der Gewalt den Dialog der gegnerischen Parteien vor und Zugang für humanitäre Hilfe.

In Syrien wurde von weiteren Gefechten in Homs und Damaskus und weiteren Toten berichtet. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf erstmals auch den Aufständischen Menschenrechtsverletzungen vor. Der syrische Präsident ging derweil gelassen seinen Amtsgeschäften nach.

Russland sperrt sich dagegen, ihm Ultimaten zu stellen, weswegen am Dienstag auch keine gemeinsame Erklärung im Weltsicherheitsrat zustandekam. Diplomaten halten eine Einigung aber noch für möglich – wenn kein Mitglied widerspricht, könnte der Text an diesem Mittwoch automatisch angenommen werden.