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Frau Assad darf nicht mehr in die EU

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Frau Assad darf nicht mehr in die EU

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Die EU-Außenminister haben die Sanktionen gegen die syrische Führung verschärft. Auf ihrer Tagung in Brüssel beschlossen sie am Freitag ein Einreiseverbot für Assads Ehefrau Asma und andere Familienmitglieder. Insgesamt sind zwölf Personen betroffenen, darunter Assads Mutter, seine Schwester und seine Schwägerin. Außerdem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte, es gehe darum, dass das Assad-Regime den Druck auch verspüre:

“Wir glauben, dass wir die ersten Anzeichen einer Erosion des Assad-Systems sehen. Daher ist es wichtig, dass die Russen eine deutliche Botschaft gesandt haben, dass sie nicht der Pate des Regimes sein wollen”, sagte Westerwelle.

Auch der französische Außenminister sieht Bewegung bei Russland: “Wir haben in Syrien einen signifikanten Schritt erreicht mit der Annahme der Sicherheitsratserklärung. Ich bin erfreut, dass sich die Russen auf unsere Position zubewegen”, sagte Juppe.

Mit den Sanktionen protestiert die EU gegen die blutige Unterdrückung der Opposition in Syrien. Seit Mai hat die EU eine Reihe von Sanktionen beschlossen. Bisher hatten 114 Personen Einreiseverbote bekommen. Außerdem waren die Öleinfuhren gestoppt und Frachtflüge von und nach Syrien verboten worden.