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Spanien weckt wieder böse Schulden-Geister

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Spanien weckt wieder böse Schulden-Geister

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Die Haushaltsprobleme in Spanien fachen die Euro-Schuldenkrise wieder an. Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy muß für einen Nachtragshaushalt in dieser Woche rund 40 Milliarden Euro an Kürzungen und Steuererhöhungen finden.

Madrid hat 2011 sein Defizitziel weit verfehlt und wird auch die ursprünglich für dieses Jahr geplante Marke nicht erreichen. Die EU verlangt von Spanien, das Defizit von 5,8 auf 5,3 Prozent zu kürzen. Angesichts von Rezession und Massenarbeitslosigkeit (24 Prozent!) hat Rajoy indes praktisch keinen Spielraum.

Unterdessen sorgte Italiens Ministerpräsident Mario Monti für Unmut in Madrid, als er Rajoys Sparwillen öffentlich in Frage stellte. Die spanische Regierung habe bei ihrem Reformeifer die Staatsfinanzen außer acht gelassen, so Monti. Dadurch drohe Europa um Monate zurückgeworfen zu werden.

Monti befürchtet, dass durch die maroden Staatsfinanzen Spaniens die Euro-Schuldenkrise weiter eskalieren könnte. Spanien ist demnach eine Ansteckungsgefahr für Länder wie Italien. Der spanischen Bevölkerung geht der von Rajoy eingeschlagene Sanierungskurs allerdings zu weit.
Am Freitag drohen ein landesweiter Generalstreik und Proteste.