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Arabische Liga verzichtet auf Rücktrittsappell an Assad

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Arabische Liga verzichtet auf Rücktrittsappell an Assad

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Beim letzten Mal war Muammar al-Gaddafi noch dabei: Manch Kopf hat gewechselt bei der Arabischen Liga, die ihr erstes Gipfeltreffen nach dem Arabischen Frühling abhielt. Beherrschendes Thema war Syrien. Auf einen Rücktrittsappell an Präsident Assad verzichtete man, stattdessen die dringende Aufforderung, dass jetzt der Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten Kofi Annan auch umgesetzt werden müsse – und zwar “vollständig, ernsthaft und unverzüglich”, so der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi. Er bedauerte, dass dies bis jetzt nicht geschehen sei, nun aber hoffentlich geschehen werde.

An Regierung und Opposition ging die Aufforderung zum Dialog. Einzig Tunesiens neuer Präsident Moncef Marzouki forderte seinen syrischen Amtskollegen zum Rücktritt auf. Dessen Stuhl blieb beim Treffen leer – Syriens Mitgliedschaft ist suspendiert.

Zu Gast war UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Auch er drängte auf die unverzügliche Umsetzung von Kofi Annans Friedensplan: Jetzt warte die Welt darauf, dass den Zusagen auch Taten folgten.

Eine militärische Intervention lehnte die Liga ab. Der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki warnte zudem, dass Waffenhilfe von außen Syrien an den Rand eines Krieges bringen könne.

Nach über zwanzig Jahren fand das Gipfeltreffen erstmals im Irak statt. Trotz starker Sicherheitsvorkehrungen gab es mehrere Explosionen in Bagdad. Die Behörden hatten die Innenstadt in eine Hochsicherheitszone verwandelt.