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Ukraine: EU-Assoziierung "in Aussicht"

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Ukraine: EU-Assoziierung "in Aussicht"

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Trotz schwerer Meinungsverschiedenheiten haben die EU und die Ukraine einem umfassenden Assoziierungsabkommen paraphiert.

Das Abkommen wurde zunächst nur beschlossen jedoch noch nicht unterzeichnet. Es sieht einen weitgehenden Verzicht auf Zölle sowie erhebliche bürokratische Erleichterungen im Handel zwischen beiden Seiten vor. Der Wunsch der Ukraine nach späterer EU-Mitgliedschaft wurde jedoch nicht in den Vertrag aufgenommen.

Die Ukraine hoffe auf eine Unterzeichnung innerhalb der nächsten zwölf Monate, betonte Vize-Ministerpräsident Valeri Koroschkowski:

“Wir haben nun erst einmal mit unseren Partnern den Rahmen einer solchen Assoziierung definiert,- welche Punkte darin enthalten sein sollten, wie das Freihandelsabkommen etc. Auch wurde die Möglichkeit erörtert, eventuell Wirtschaftshilfe von der EU zu erhalten.”

Die EU fordert von der Ex-Sowjetrepublik im Gegenzug für die endgültige Unterzeichnung des Vertrags aber die Freilassung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko.

Die ukrainische Opposition begrüßte das Vorgehen der EU:“Das ist ein Test für unsere Regierung, nun kommt der Augenblick der Wahrheit, da Präsident Janukowitsch und seine Regierung immer behaupten, für die europäische Integration zu sein. Dieses Vertragswerk wäre jetzt der Schlüssel dazu.”

Nun liegt der Ball also bei dem umstrittenen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch:

Es ist jetzt an ihm, seine Bereitschaft für eine vertiefte Partnerschaft mit der EU unter Beweis zu stellen.