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Zweideutige Signale an Syrien

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Zweideutige Signale an Syrien

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Die westlichen Nationen und die Arabische Liga haben einen strikten Zeitplan für die Umsetzung von Kofi Annans Syrien-Friedensplan gefordert. Beim Treffen der Kontaktgruppe “Freunde Syriens” in Istanbul unterstützten die Konferenzteilnehmer die Bemühungen des UN-Sondergesandten, warnten Damaskus zugleich aber davor, damit auf Zeit zu spielen.

Der türklische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wurde deutlich: “Wenn der UN-Sicherheitsrat mal wieder seiner historischen Verantwortung nicht gerecht werden sollte, muss man das Recht des syrischen Volkes auf Selbstverteidigung unterstützen.” Syriens Präsident Bashar al-Assad akzeptierte den Plan vor knapp einer Woche, brachte ihn aber noch nicht zur Anwendung, während die Gewalt unvermindert andauert. Polit-Experte Husnu Mahalli, kritisierte die Haltung der Kontaktgruppe als zweideutig: “Auf der einen Seite arbeitet Annan für eine friedliche, politische Lösung. Auf der anderen Seite ist bei der Konferenz die Rede davon, die Opposition mit Geld und Waffen zu unterstützen. Wenn das eine richtig sein soll. Das ist westliche Heuchelei.”

Die Kontaktgruppe erkannte den syrischen Nationalrat als Dachorganisation der Opposition und als legitimen Vertreter aller Syrer an. Der Nationalrat hatte allerdings gehofft, als einziger Vertreter Syriens anerkannt zu werden.