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Bleibt die "Brandmauer" wirksam?

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Bleibt die "Brandmauer" wirksam?

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Die Märkte haben Ruhe signalisiert, nachdem die Euro-Finanzminister sich am vergangenen Wochende in Kopenhagen auf die Höhe der sogenannten Brandmauer einigten. Mit insgesamt 800 Milliarden Euro wollen die Euro-Länder eine Eskalation der Schuldenkrise verhindern. Im Streit um die Höhe des Schutzwalls setzte sich der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble durch.
Frankreich und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hatten eine Ausweitung der Euro-Rettungssysteme auf insgesamt eine Billion Euro gefordert. Trotz der beschlossenen 800 Milliarden Euro bleibt die Sorge, dass die Krise auf große Länder wie Spanien oder Italien übergreifen könnte. Sie ist nicht unbegründet, denn wie die jüngsten Zahlen zeigen, haben die Schuldenstaaten die höchsten Arbeitslosenquoten. In Spanien beträgt sie mehr als 23 Prozent.

Über die Kopenhagener Beschlüsse sprachen wir mit Angel Gurria, Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Euronews:
Die OECD hatte eine Erhöhung der sogenannten Brandmauer auf eine Billion Euro empfohlen. Die Euro-Finanzminister haben anders entschieden. Genügt die vereinbarte Summe oder wird Europa einen zweiten Anlauf unternehmen?

Angel Gurria:
Der Summe liegt die Höhe der Anleihen zu Grunde, die die verschuldeten Staaten in den nächsten zwölf bis 15 Monaten zurückzahlen müssen. Hinzu kommt eine Vorbeugemaßnahme, die darin besteht, dass die notwendigen Mittel leicht erhöht wurden. Den Märkten soll damit deutlich gemacht werden, dass die Verantwortlichen Europas nicht nur die Muskeln zeigen, sondern auch zu einem größeren Einsatz willens sind, sollte das notwendig sein.

Euronews:
Seit Monaten wird über einen dauerhaften Schutzmechanismus und seine Schlagkraft debattiert. Könnte es sich nicht als kontraproduktiv erweisen, dass man so lange gewartet hat, bis dieses knappe Ergebnis erreicht wurde?

Angel Gurria:
Doch, zweifelsohne hat man lange gezögert. Es wäre falsch zu behaupten, die Europäer seien schnell gewesen. Die Einzelentscheidungen erfordern viel Zeit und, wie Sie wissen, gab es bei der Frage über den Umfang dieser Mechanismen einige Meinungsunterschiede. Vielleicht wäre es wünschenswert gewesen, die Höhe von eintausend Milliarden Euro zu erreichen. Doch im Grunde sind wir davon nicht allzuweit entfernt. Auch will ich hinzufügen: Es handelt sich um ein Signal, das an die Märkte gesandt wird und es bedeutet, dass die Europäer und ihre Institutionen einschließlich der EZB bereit sind, die Stabilität der Euro-Zone auf den Finanzmärkten weiterhin zu sichern, mit den dazu notwendigen Instrumenten.

Euronews:
Außer von der sogenannten Brandmauer war am vergangenen Wochenende in Kopenhagen auch von Spanien die Rede. Glauben Sie, dass ein Ausweg aus der Krise von Madrid abhängt?

Angel Gurria:
Nein. Man sollte die Dinge nie aus diesem Blickwinkel betrachten. Weil es einfacher ist zu sagen, Spanien sei ein wichtiges Thema gewesen, ist die Berichterstattung oft verzerrt. Spanien war ein Thema, wie auch Italien eines war. Es sei noch einmal gesagt, dass die Märkte empfindlich reagieren. Unabhängig davon was Spanien tut, das seine Hausaufgaben erledigen kann, und unabhängig von Italien, dass die seinigen ebenfalls zu machen imstande ist, hätte es sonstwo auf der Welt ein Problem oder einen Konflikt geben können. Schwierigkeiten mit dem Ölpreis beispielsweise hätten Auswirkungen auf die Märkte, die sich inzwischen erholen. Dazu gehören auch die europäischen Märkte.